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Die Sache mit den Cookies

Seit Ende Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) anwendbar. Das hat für Unternehmen und auch Privatpersonen einige Änderungen gebracht, sichtbar sind auf Websites vor allem die „Cookie-Banner“, die die Einwilligung zur Datenspeicherung einfordern.

Im Oktober 2019 hat der Europäischer Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Setzen von Cookies die Einwilligung des Internetnutzers/der Internetnutzerin benötigt. Im Mai 2020 hat nun auch der Bundesgerichtshof (BGH) in diesem Sinne entschieden.

Was sind Cookies?

Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem lokalen Rechner gespeichert werden und zum Beispiel Informationen zur Uhrzeit, Sprache und Seiteneinstellungen enthalten können. Wenn Sie sich auf einer Website angemeldet haben, speichert das Cookie Ihre Login-Daten, sodass Sie sich während Ihres Besuches nicht immer wieder neu anmelden müssen. Auch kommen Cookies zum Einsatz, wenn Sie in einem Online-Shop Produkte in den Warenkorb legen und sich anschließend weiter auf der Website umsehen. Diese Art von Cookies erleichtern die Bedienung einer Website und sind technisch häufig erforderlich. Es handelt sich meist um Session-Cookies. Sie behalten ihre Gültigkeit nur während Ihres Besuchs auf der jeweiligen Website und werden wieder gelöscht, wenn Sie die Website verlassen oder das Browserfenster schließen. Interaktive Websites wären ohne diese Cookies nicht denkbar.

Cookies zu Werbezwecken

Etwas anders verhält es sich mit Tracking-Cookies. Tracking-Cookies hinterlassen dauerhaft Spuren auf Ihrem Rechner, können Ihre Wege durch das Internet umfassend nachverfolgen und merken sich Ihr Surfverhalten. Sie sind zum Beispiel ein Marketing-Instrument für Firmen, die Ihnen personalisierte Werbung oder Produktempfehlungen anzeigen. Für diese Cookies ist in jedem Fall eine Einwilligung beim Besuch der Website erforderlich und zwar bevor sich die Websitebesucher*innen auf der Website umschauen. Es reicht nicht, ein Pop-up-Fenster zu öffnen, das pauschal eine Einwilligung einfordert oder gar ohne Wirkung bleibt, egal ob der Okay-Button gedrückt wurde oder ob nicht. Es ist nötig, dass die Besucherinnen und Besucher der jeweiligen Internetseite selber wählen können, ob und in welchem Umfang Daten gespeichert werden dürfen.

Es gilt also: Ohne eine im Vorfeld aktiv gegebene Erlaubnis dürfen keine Tracking-Cookies gesetzt werden. Für technisch notwendige Session-Cookies ist es nicht nötig eine Erlaubnis einzuholen.

Wenn Sie keine Werbeanzeigen schalten und Google Analytics nicht benutzen, stehen die Chancen gut, dass Ihre Website kein Cookie-Banner benötigt. Überprüfen können Sie Ihre Website mit Hilfe eines Online-Tools wie z.B. cookieserve.com.

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